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Neuer Leitfaden für Gemeinden zur Beurteilung von Mobilfunkantennen

Kommunale Bau- und Planungsbehörden stehen bei der Beurteilung von Mobilfunksendeanlagen häufig unter Druck, müssen sie doch im Spannungsfeld umwelt- und planungsrechtlicher Vorgaben komplexe Entscheidungen treffen. So gilt es etwa zwischen dem Wunsch der Mobilfunkbetreiber nach technisch einwandfreiem Betrieb von Anlagen und Netzen bei sich rasch wandelnden Technologie, den Forderungen der Bevölkerung nach Schutz vor nichtionisierender Strahlung sowie dem Ortsbild- und Landschaftsschutz zu vermitteln.

Der neue "Leitfaden Mobilfunk" für Gemeinden und Städte soll hier laut Mitteilung des Bundes praktische Hilfe für Behörden und Gremien leisten, die Entscheide im Zusammenhang mit Mobilfunk treffen müssen. Der Leitfaden helfe ihnen, strukturierter vorzugehen und zu erkennen, welche Voraussetzungen und Abklärungen notwendig seien, bevor über die Bewilligung von Mobilfunkanlagen entschieden werden könne, heisst es. Er zeige zudem Möglichkeiten auf, wie die Gemeinden die Standorte neuer Mobilfunkanlagen aktiv steuern können.

Konzipiert wurde der Leitfaden von der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK gemeinsam mit dem Schweizerischen Gemeindeverband, dem Schweizerischen Städteverband, dem Bundesamt für Umwelt BAFU, dem Bundesamt für Kommunikation Bakom sowie dem Bundesamt für Raumentwicklung ARE.