USA drängen auf Netzneutralität

Die US-Telekomaufsicht FCC will Internet-Providern und Mobilfunkbetreibern vorschreiben, jeden Datenverkehr in ihren Netzen künftig gleich zu behandeln.

Die US-Regierung steht laut Medienberichten vor einer wichtigen Weichenstellung für die Netzzukunft. Die US-Telekomaufsicht FCC wolle Internet-Providern und Mobilfunkbetreibern vorschreiben, jeden Datenverkehr in ihren Netzen gleich zu behandeln, berichteten das "Wall Street Journal", die "Washington Post" und die "New York Times"unisono. Damit dürfen Netzbetreiber etwa bandbreitenintensive Video- und Spieledienste sowie Konkurrenzangebote nicht mehr benachteiligen oder blockieren.

Bisher gibt es von der FCC vier Grundsätze zur Netzneutralität, laut denen die Provider den Zugang zu legalen Angeboten nicht blockieren und drosseln sollen. Diese sollen nun genauer spezifiziert und auch rechtlich bindend werden. Zudem sollen die Provider laut einer neuen Regel ihre Netzwerke "vernünftig" managen. Damit dürfte auch die Auseinandersetzung zwischen der FCC und Comcast wieder neuen Stoff erhalten. Comcast hatte lange Zeit P2P-Nutzern die Leitungen abgebremst und argumentiert, dass die Grundsätze der FCC zur Netzneutralität nicht bindend seien.

Schon in seinem Wahlkampf hatte sich US-Präsident Barack Obama für Netzneutralität eingesetzt, auch der seit März als FCC-Chef tätige Julius Genachowski gilt als Verfechter einer starken Netzneutraltität. Content-Anbieter wie Google befürworten die Netzneutralität, Gegenwind gibt es vor allem von den Infrastrukturanbietern. Die FCC hatte von Comcast daraufhin die Offenlegung seines Netzwerkmanagements gefordert. Schliesslich ging Comcast dazu über, den Datenverkehr von Vielnutzern in Stosszeiten drosseln anstatt bandbreitenintensive Programme. Comcast hat allerdings Berufung eingelegt.