Verfasst von redaktion am 21.11.2014 - 11:30

Der Patentkrieg in der Mobilfunkbranche kühlt sich weiter ab. Google und das Patent-Konsortium Rockstar, hinter dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry stehen, legten ihren Streit vor einem Gericht in Texas bei. Bei der im Oktober 2013 eingereichten Rockstar-Klage ging es um sieben Patente für Such-Technologien.

Verfasst von ictk am 19.11.2014 - 19:49

Schöne Bescherung für Uber in Dänemark. Gleich zum Start seines Angebots in diesem Land hat sich der umstrittene Fahrdienstvermittler gleich eine Anzeige der dänischen Verkehrsbehörde eingehandelt. Uber verstosse gegen das Personenbeförderungsgesetz, bestätigte ein Behördensprecher eine Anfrage der Nachrichtenagentur DPA in Kopenhagen.

Verfasst von ictk am 12.11.2014 - 09:39

Die US-Schnäppchen-Seite Groupon will seine Ansprüche auf den Namen "Gnome" als Marke zurückziehen. Nach weiteren Gesprächen mit der Open-Source-Community und der Gnome Foundation habe sich Groupon entschlossen, seine Anträge auf Markeneintragung zurückzuziehen, heisst es.

Verfasst von ictk am 20.10.2014 - 10:57

Die US-amerikanische Suchmaschinenkönigin Google drängt das deutsche Bundeskartellamt dazu, den Kartellstreit mit einigen deutschen Verlagen um das Leistungsschutzrecht abschliessend zu klären. In einem Brief an das Bundeskartellamt bittet der Internet-Riese die Behörde demnach um die Feststellung, dass sie in der Auseinandersetzung mit diesen Verlagen nicht tätig wird.

Verfasst von ictk am 16.10.2014 - 10:39

In der Schweiz wird nach der Strafanzeige in Sachen NSA-Überwachung kein Strafverfahren eröffnet. Das wurde den Antragsstellern nun lapidar mitgeteilt, teilte die Digitale Gesellschaft Schweiz mit. Diese Antwort, die sie auch veröffentlichten, hat demnach der Leitende Staatsanwalt des Bundes verfasst.

Verfasst von redaktion am 13.10.2014 - 09:39

Der Audio-Spezialist Bose und der inzwischen von Apple übernommene Kopfhörer-Anbieter Beats haben ihren Patentstreit beigelegt. Sie beantragten vor Gericht die Einstellung des Verfahrens, wie aus den veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Bose hatte bereits nach Ankündigung der Beats-Übernahme vor einem Gericht im US-Staat Delaware sowie der Handelskommission ITC geklagt. Es ging um fünf Patente für die Technologie zur aktiven Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen, die in Beats-Kopfhörern verwendet wird.

Verfasst von redaktion am 10.10.2014 - 09:42

Nachdem im Mai 2014 ein Bundesberufungsgericht Oracle im Urheberrechtsstreit mit Google um Android Recht gegeben hatte, kommt nun erwartungsgemäss der Supreme Court ins Spiel. Der Suchmaschinenkonzern hat das höchste US-Gericht zur Abgabe eines "writ of certiorari" aufgefordert. Damit verbunden ist eine Überprüfung des Urteils der Vorinstanz. Für eine Antwort auf diesen Antrag bleiben Oracle vier Wochen Zeit.

Verfasst von ictk/kr am 17.09.2014 - 23:40

Der schweizerische Nationalrat will dem Konsumenten, der online Waren kauft, kein Widerrufsrecht gewähren. Anders sieht es bei Waren aus, die übers Telefon erstanden wurden. Hier soll der Käufer innert 14 Tagen vom Kaufvertrag zurücktreten können.

Verfasst von ictk am 16.09.2014 - 10:47

Das Verb "googeln" hat es zwar in den allgemeinen Sprachgebrauch geschafft, dennoch bleibt "Google" weiterhin eine geschützte Marke. Das hat nun ein Gericht in den USA entschieden. Zwei Parteien hatten 2012 die Löschung der Marke beantragt mit der Begründung, "Google" sei zu einem generischen Begriff für Internetsuche geworden.

Verfasst von ictk am 12.09.2014 - 06:17

Den Bibliotheken der EU-Mitgliedstaaten ist es erlaubt, Lehrbücher zu digitalisieren und an den Terminals zum Lesen zur Verfügung zu stellen. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Grundsatzurteil entschieden. Allerdings sind an die Erlaubnis Bedingungen geknüpft.