Verfasst von redaktion am 29.01.2016 - 05:51

Der deutsche Musikrechteverwerter Gema hat im Streit mit der Online-Plattform Youtube erneut eine Schlappe vor Gericht erlitten, das Oberlandesgericht München wies eine Schadenersatzklage ab. Der Vorsitzende Richter bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr. Dass der jahrelange Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist allerdings unwahrscheinlich. Voraussichtlich heisst die nächste Station Bundesgerichtshof.

Verfasst von redaktion am 28.01.2016 - 06:18

Die französische Justiz hat den Online-Fahrdienstvermittler Uber in Frankreich zur Zahlung von 1,2 Mio. Euro an einen Taxi-Verbund verurteilt. Ein Gericht in Paris gab damit einer Klage gegen Uber-Fahrer statt, das Geld soll an die Nationale Taxi Union (UNT) fliessen. Den Fahrern war vorgeworfen worden, dass sie sich in den Strassen wie reguläre Taxifahrer verhalten und in der Stadt auf der Suche nach Kunden umherfahren.

Verfasst von redaktion am 27.01.2016 - 06:09

Die in Zephyr Cove (Nevada) ansässige Patentfirma Virnetx fordert von Apple über eine halbe Milliarde Dollar. Es geht dabei um Technologie zur sicheren Kommunikation in Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Videotelefonie-App Facetime. Virnetx hatte 2012 in einem Prozess gegen Apple bereits gut 368 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren soll jetzt neu aufgerollt werden. Dabei würden auch neuere Apple-Produkte einbezogen und Virnetx fordert inzwischen 523 Mio. Dollar.

Verfasst von ictk am 27.01.2016 - 00:20

Bei der Vergabe von IT-Aufträgen im Bundesamt für Umwelt (Bafu) sollen sich zwischen 2007 und 2010 insgesamt sechs Personen schuldig gemacht haben. Diese sitzen nun im Bundesstrafgericht in Bellinzona auf der Anklagebank und müssen sich gegen die Vorwürfe der Bestechung, ungetreue Amtsführung sowie Urkundenfälschung verteidigen.

Verfasst von redaktion am 20.01.2016 - 05:59

Im grossen Patentstreit mit Samsung hat Apple nun doch noch ein Verkaufsverbot erzielt: Richterin Lucy Koh gab dem Antrag des iPhone-Herstellers für eine Unterlassungsanordnung statt, wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht. Dies untersagt Samsung den US-Verkauf und Vertrieb von Smartphones mit bestimmten Software-Funktionen, die von drei Apple-Patenten abgedeckt werden.

Verfasst von redaktion am 11.01.2016 - 10:56

Anne Frank schrieb ein weltberühmtes Tagebuch - jetzt gibt es Streit darum, wer die Texte nutzen und veröffentlichen darf. Gegen den Willen des Anne Frank Fonds steht eine niederländische Version frei im Netz. Der Streit um das Urheberrecht ist damit eröffnet – Anlass für den Zwist ist ein trauriger Jahrestag: 2015 jährte sich der Tod des Mädchens im Konzentrationslager Bergen-Belsen zum 70. Mal.

Verfasst von redaktion am 07.01.2016 - 05:59

Die systematische Auswertung persönlicher Daten durch Google verstösst gegen deutsches Recht, so der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv). Der US-Internetkonzern nutze personenbezogene Daten ohne ausdrückliches Einverständnis und verstosse damit gegen den Datenschutz. Die Verbraucherschützer werfen Google die systematische Auswertung persönlicher Daten seiner Nutzer vor und haben deswegen den US-Konzern abgemahnt.

Verfasst von redaktion am 30.12.2015 - 08:58

David Lowery will den Online-Streamingdienst Spotify wegen Verletzung von Urheberrechten vor Gericht bringen: Der US-Rockmusiker wirft dem schwedischen Unternehmen vor, Lieder ohne Erlaubnis zu verbreiten, darunter vier Songs seiner Bands "Cracker" und "Camper Van Beethoven", wie aus der in Los Angeles eingereichten Klageschrift hervorgeht. Spotify habe sich so zu Unrecht um mindestens 150 Millionen Dollar bereichert.

Verfasst von redaktion am 25.12.2015 - 12:42

Apple verlangt von Samsung abermals 180 Millionen Dollar für Patentverletzungen. Apple behauptet, dass Samsung bei fünf nach 2012 erschienenen Smartphone-Modellen erhebliche Designentscheidungen kopiert habe. Samsung hatte vor zwei Wochen bereits zugesagt, mehr als eine halbe Milliarde Dollar an Apple zu überweisen. Daher überraschen die neuen Vorwürfe laut "The Verge" selbst Patentexperten.

Verfasst von ictk am 18.12.2015 - 00:04

Die gerichtlich verhängte Blockade des Internetdienstes Whatsapp in Brasilien, die seit Donnerstagfrüh gültig war, ist nun von einem anderen Gericht wieder aufgehoben worden.