Verfasst von ictk/kr am 01.07.2015 - 07:01

Im EU-Parlament in Brüssel wird derzeit über eine Harmonisierung des EU-Urheberrechts debattiert. Bliebe es bei der aktuellen Fassung, so hätte
dies weitreichende Folgen, unter anderem auch für Fotografen und Medienschaffende.

Verfasst von redaktion am 01.07.2015 - 05:57

Die Videoplattform Youtube muss der deutschen Musikverwertungsgesellschaft Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) keine Gebühren für von Nutzern hochgeladene Inhalte zahlen. Das Landgericht München hat eine Klage der Gema abgewiesen, wie beide Prozessparteien mitteilten.

Verfasst von ictk am 30.06.2015 - 21:52

In der juristischen Auseinandersetzung um Preisabsprachen bei elektronischen Büchern musste Apple eine Niederlage vor Gericht einstecken. Ein US-Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung einer niederen Instanz, wonach der Technologie-Riese gegen Bundesrecht verstossen habe.

Verfasst von ictk am 22.06.2015 - 07:04

Nachdem ein Informatiker im Jahre 2012 riesige Datenmengen beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) gestohlen hatte, um sie angeblich ins Ausland zu verkaufen, will die schweizerische Bundesanwaltschaft demnächst Anklage gegen diesen erheben.

Verfasst von redaktion am 17.06.2015 - 06:09

Die EU-Kommission treibt ihr Wettbewerbsverfahren gegen Google voran: Noch in dieser Woche sollten Axel Springer, Microsoft und weitere 17 Kritiker des Unternehmens eine Kopie der Klagsschrift wegen Missbrauchs der Marktmacht erhalten, sagten vier mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Verfasst von ictk am 16.06.2015 - 22:24

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Verantwortung eines Der Beitreiber eines Internetportals ist für die beleidigenden Kommentare seiner Nutzer verantwortlich. Dies bekräftigte jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil.

Verfasst von ictk am 15.06.2015 - 22:19

Die belgische Datenschutzbehörde CPVP zerrt das soziale Netzwerk Facebook vor Gericht. Ein Brüsseler Zivilgericht soll sich am Donnerstag mit der Sache befassen. Bei diesem ersten Termin sollen inhaltliche Fragen noch keine Rolle spielen, erklärte eine Sprecherin der CPVP der belgischen Nachrichtenagentur Belga. Es gehe nur um Absprachen zum weiteren Verlauf.

Verfasst von redaktion am 04.06.2015 - 14:15

EU-Justizkommissarin Vera Jourova zeigte sich nach einem Treffen mit der neuen US-Justizministerin Loretta Lynch zuversichtlich, dass die Verhandlungen über den Datenschutz bei der Zusammenarbeit von europäischen und amerikanischen Behörden bald zum Abschluss gebracht werden können. Man habe wichtige Fortschritte bei dem geplanten Abkommen erzielt, das den Austausch personenbezogener Informationen wie Flugpassagier- oder Finanzdaten regeln soll.

Verfasst von ictk am 01.06.2015 - 14:13

Im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs hat sich die Suissephone Communications nun gegenüber dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) dazu verpflichtet, den Sterneintrag im Telefonbuch zu respektieren und sich in ihren telefonischen Kontakten stets als „Suissephone Communications“ vorzustellen.

Verfasst von redaktion am 29.05.2015 - 08:59

Der umstrittene Werbeblocker Adblock Plus hat sein Geschäftsmodell erneut erfolgreich vor Gericht verteidigt. Das Münchener Landgericht sehe darin keine Rechtsverletzung, wie das Gericht mitteilte. Die Fernsehsender Prosiebensat.1 und RTL hatten gegen das Unternehmen geklagt.