Verfasst von redaktion am 13.10.2014 - 10:39

Der Audio-Spezialist Bose und der inzwischen von Apple übernommene Kopfhörer-Anbieter Beats haben ihren Patentstreit beigelegt. Sie beantragten vor Gericht die Einstellung des Verfahrens, wie aus den veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Bose hatte bereits nach Ankündigung der Beats-Übernahme vor einem Gericht im US-Staat Delaware sowie der Handelskommission ITC geklagt. Es ging um fünf Patente für die Technologie zur aktiven Unterdrückung von Umgebungsgeräuschen, die in Beats-Kopfhörern verwendet wird.

Verfasst von redaktion am 10.10.2014 - 10:42

Nachdem im Mai 2014 ein Bundesberufungsgericht Oracle im Urheberrechtsstreit mit Google um Android Recht gegeben hatte, kommt nun erwartungsgemäss der Supreme Court ins Spiel. Der Suchmaschinenkonzern hat das höchste US-Gericht zur Abgabe eines "writ of certiorari" aufgefordert. Damit verbunden ist eine Überprüfung des Urteils der Vorinstanz. Für eine Antwort auf diesen Antrag bleiben Oracle vier Wochen Zeit.

Verfasst von ictk/kr am 18.09.2014 - 00:40

Der schweizerische Nationalrat will dem Konsumenten, der online Waren kauft, kein Widerrufsrecht gewähren. Anders sieht es bei Waren aus, die übers Telefon erstanden wurden. Hier soll der Käufer innert 14 Tagen vom Kaufvertrag zurücktreten können.

Verfasst von ictk am 16.09.2014 - 11:47

Das Verb "googeln" hat es zwar in den allgemeinen Sprachgebrauch geschafft, dennoch bleibt "Google" weiterhin eine geschützte Marke. Das hat nun ein Gericht in den USA entschieden. Zwei Parteien hatten 2012 die Löschung der Marke beantragt mit der Begründung, "Google" sei zu einem generischen Begriff für Internetsuche geworden.

Verfasst von ictk am 12.09.2014 - 07:17

Den Bibliotheken der EU-Mitgliedstaaten ist es erlaubt, Lehrbücher zu digitalisieren und an den Terminals zum Lesen zur Verfügung zu stellen. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Grundsatzurteil entschieden. Allerdings sind an die Erlaubnis Bedingungen geknüpft.

Verfasst von redaktion am 10.09.2014 - 07:15

Rund vier Monate nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum "Recht auf Vergessen" im Internet hat Google mehr als 100.000 Löschanträge europäischer Kunden erhalten. Das gab Google-Chefjurist David Drummond in Madrid bekannt. In der spanischen Hauptstadt fand die erste öffentliche Anhörung eines Beratungsgremiums von Google in dieser Sache statt.

Verfasst von ictk am 05.09.2014 - 06:48

Die US-amerikanische Suchmaschinenkönigin Google mit Sitz im kalifornischen Mountainview muss für unerlaubte Internetkäufe von Kindern eine saftige Entschädigung zahlen. Wie die US-Aufsichtsbehörde FTC verlauten liess, stimmte der Suchmaschinenriese einem Vergleich über mindestens 19 Millionen Dollar zu. Zuvor musste bereits eine ähnliche Strafe hinnehmen.

Verfasst von ictk/kr am 25.08.2014 - 07:13

Weil er den US-Actionfilm "Fast & Furious 6" heimlich abgefilmt und ins Internet gestellt hat, wandert ein britischer Raubkopierer nun für 33 Monate ins Gefängnis. Laut britischen Medienberichten, wurde die illegale Kopie des Streifens 779.000 Mal kostenfrei heruntergeladen.

Verfasst von redaktion am 06.08.2014 - 11:19

Die Smartphone-Hersteller Apple und Samsung Electronics setzen in ihrem internationalen Patentstreit offenbar auf Abrüstung. Die Firmen hätten vereinbart, die entsprechenden Klagen ausserhalb der USA zurückzuziehen, erklärte das koreanische Unternehmen.

Verfasst von ictk am 05.08.2014 - 00:12

Der junge österreichische Jurist Max Schrems hat mit seiner Initiative Europe versus Facebook eine Sammelklage gegen Facebook am Handelsgericht Wien eingereicht. Bislang sollen sich schon über 12.000 Menschen der Klage angeschlossen haben, und die Zahl steige weiter an, heisst es.