Verfasst von ictk am 08.04.2014 - 10:31

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun definitiv die umstrittene Vorratsdatenspeicherung (VDS) gekippt. Die Kritik des EuGH fiel dabei unerwartet heftig aus, praktisch in allen beanstandeten Punkten wurde die Richtlinie für EU-rechtswidrig erklärt.

Verfasst von redaktion am 07.04.2014 - 12:15

Das in der Türkei gesperrte Videoportal Youtube ruft nun das Verfassungsgericht zu Hilfe. Das Unternehmen habe das Gericht in Ankara am Montag angerufen, um eine Freigabe der Nutzung in der Türkei zu erreichen, berichtete der Sender CNN Türk. Die Verfassungsrichter hatten zuvor schon ein Ende der Twitter-Sperre verfügt, weil diese das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzte.

Verfasst von ictk am 03.04.2014 - 05:20

Die heftig umstrittene Twitter-Blockade, die vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan veranlasst wurde, ist vom türkischen Verfassungsgericht als illegal erklärt worden. Die Sperre verstosse gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, zitierten türkische Medien aus der Gerichtsentscheidung.

Verfasst von ictk am 01.04.2014 - 05:48

Im kalifornischen San José ist der Startschuss zum zweiten grossen Patentprozess zwischen Apple und Samsung gefallen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3.

Verfasst von ictk am 20.03.2014 - 20:50

Im Zusammenhang mit IT-Vergaben im Kanton Zürich hat die Staatsanwaltschaft nun ein Verfahren eingeleitet. Wie die Online-Plattform des Tagesanzeigers berichtet, ermitteln vier Staatsanwälte der spezialisierten Staatsanwaltschaft III für Wirtschaftsdelikte gegen fünf Personen. Darunter seien ein Ex-Angestellter von Organisation und Informatik Zürich (OIZ) sowie drei frühere Kadermitglieder von Fritz & Macziol Schweiz.

Verfasst von ictk am 18.03.2014 - 07:21

Toshiba hat bei einem Bezirksgericht in Tokio Klage "gegen unlauteren Wettbewerb" gegen die koreanische SK Hynix eingereicht. Toshiba zufolge hat der südkoreanische Halbleiterhersteller Patente der NAND-Flash-Speichertechnologie verletzt, die Toshiba zuammen mit der US-Firma Sandisk entwickelt und fertigt.

Verfasst von Reuters/ictk am 07.03.2014 - 10:41

Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Eine US-Bezirksrichterin wies am Donnerstag den Antrag des iPhone-Herstellers auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Handys zurück. Das US-Unternehmen hatte vergeblich argumentiert, dass Apple-Patente maßgeblich für den Verkaufserfolg der Smartphones verantwortlich seien.

Verfasst von ictk am 01.03.2014 - 00:12

Das Landgericht Mannheim hat am Freitag eine Milliarden-Patentklage gegen Apple abgewiesen. Zum gleichen Ergebnis kam eine weitere Kammer des Gerichts in einem ähnlichen Verfahren gegen den Handy-Hersteller HTC, bei dem noch kein Schadenersatz, sondern nur die Feststellung einer Patentverletzung gefordert war. Der unterlegene Patentverwerter IPCom kündigte umgehend Berufung gegen die Urteile an.

Verfasst von ictk/it-times am 15.02.2014 - 07:23

Noch Ende Januar lebte die Hoffnung, dass der langjährige Patentstreit zwischen Samsung und Apple bald beigelegt sein könnte. Der Grund: Die beiden Firmenchefs sollten zu einem Treffen zusammenkommen, um eine mögliche aussergerichtliche Einigung zu erörtern.

Verfasst von ictk am 05.02.2014 - 15:28

Im Kartellstreit mit der EU darf Google auf eine glimpfliche Lösung hoffen. Wie der Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia bekannt gegeben hat, hat der US-Konzern auf die Kritik an der Marktmacht seiner Suchmaschine reagiert. Vor einer endgültigen Einigung sollen aber die Konkurrenten befragt werden, heisst es.