Grund zur Freude bei Apple. Die iPhone-Erfinderin aus dem kalifornischen Cupertino hat einen Prozess um eine angebliche Patentverletzung für sich entschieden, bei dem sie in erster Instanz vor einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar verdonnert wurde.
Bei der Klägerin handelt es sich um PMC, Personalized Media Communications LLC, einen sogenannten Patenttroll. Dieses Unternehmen stellt selbst keine Produkte her, sondern besitzt nur Patente. Konkret soll Apple für das DRM-System Fairplay das Patent 8.191.091 verwendet haben, welches PMC hält. Da das Berufungsgerich zu Gunsten von Apple entschied, ist keine Strafzahlung mehr fällig. Laut einem Bloomberg-Bericht erklärte US-Richter Rodney Gilstrap in Marshall, Texas, PMC solle "gar nichts kriegen" und erlegte dem Patenttroll auch die Prozesskosten auf. Das Unternehmen habe bewusst die Anmeldung von Patenten beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) verzögert, damit sich damit später mehr Geld erzielen lasse, so der Richter.
Apple nutzt die Fairplay-Technik seit 2003 als DRM-System, um Inhalte mit entsprechendem Rechtemanagement über iTunes, den App Store oder Apple Music anbieten zu können. PMC zieht immer wieder Firmen aus der IT-Welt vor Gericht, um so über Strafzahlungen von Gerichten Geld zu verdienen und andere Unternehmen zur Zahlung von Lizenzgebühren zu verpflichten. So ist PMC auch gegen Amazon und Netflix vorgegangen, ein Patentstreit mit Google ging im November 2020 aber für den Troll ebenfalls verloren.
