Mit einer neuen Einheit will Sachsen gegen Extremismus im Internet vorgehen. Im Februar werde eine Spezialeinheit mit mehr als einem Dutzend Experten online auf Streife gehen, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) in Dresden. Ziel sei es, strafbare Inhalte sowie Informationen und Entwicklungen über Demonstrationen zeitnah aufzuspüren. Dabei soll die Einheit verstärkt soziale Netzwerke wie den Kommunikationsdienst Telegram durchforsten.
Das aktuelle Corona-Protestgeschehen verdeutliche, wie Demokratiefeinde die Pandemie nutzten, um Bürgerinnen und Bürger für ihre rechtsextremistische Agenda zu vereinnahmen, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) auf Anfrage. Hierauf müssten Sicherheitsbehörden angemessen reagieren.
Nach Morddrohungen gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram im vergangenen Dezember waren bereits die Ermittlungseinheiten Zentralstelle Extremismus Sachsen und Zentralstelle für Cybercrime Sachen personell aufgestockt worden.
