Der Tech-Multimilliardär Elon Musk, Chef von Tesla, der Social-Media-Plattform X sowie des Raumfahrtunternehmens SpaceX, beendet seine Tätigkeit für die US-Effizienzbehörde DOGE. Der Prozess seines Ausscheidens habe bereits begonnen, so ein Regierungssprecher. Explizit läuft das 130 tägige Mandat als spezieller Regierungsberater am Freitag aus. Die turbulente Zeit von Musk als Effizienz-Beauftragter der US-Regierung nimmt damit ein schnelles und unspektakuläres Ende.
Musk bedankte sich auf der Social-Media-Plattform X bei US-Präsident Donald Trump. Die Trump-Regierung hatte erklärt, die Bemühungen der DOGE-Behörde um Einsparungen und eine Verkleinerung des Regierungsapparats würden fortgesetzt. Laut einer mit der Angelegenheit vertrauten Person hat es zwischen Trump und dem Tesla-Chef zuvor kein Gespräch gegeben. Musks Abgang sei auf "höchster Ebene" beschlossen worden. "Die DOGE-Mission wird mit der Zeit noch stärker werden, da sie zur Lebensweise der gesamten Regierung wird", notierte Musk auf seiner Kurznachrichtenplattform X.
Die genauen Umstände seines Ausscheidens waren zunächst unklar. Der exzentrische Unternehmer hatte allerdings am Dienstag Trumps wichtigstes Steuergesetz als zu teuer kritisiert. "Ich war ehrlich gesagt enttäuscht über das massive Ausgabengesetz, das das Haushaltsdefizit nicht verringert, sondern erhöht und die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt", sagte er in einem Interview mit dem US-Sender CBS News.
In den vergangenen Wochen geriet Musk auch immer wieder mit Kabinettsmitgliedern aneinander, vor allem mit Aussenminister Marco Rubio, Verkehrsminister Sean Duffy und Finanzminister Scott Bessent. Trumps Handelsberater Peter Navarro bezeichnete er als "Idioten" und "dümmer als ein Sack Steine".
Auch seine Stellenkürzungen trafen in der US-Administration auf Kritik. Trump hatte Anfang März betont, dass Personalentscheidungen von den Ministerien und nicht von Musk getroffen würden. Unter dem DOGE-Regime wurden fast zwölf Prozent oder 260.000 der 2,3 Millionen Bundesbediensteten abgebaut, hauptsächlich durch Kündigungsdrohungen, Abfindungen und Angebote zur Frühpensionierung, wie eine Reuters-Überprüfung der Personalabgänge ergab. In einigen Fällen haben Personal- und Mittelkürzungen aber zu Engpässen bei Beschaffungen, höheren Kosten und einer Abwanderung wissenschaftlicher und technologischer Talente geführt. Ausserdem schoben Gerichte einigen Massnahmen einen Riegel vor.
