Gewinnt Prozess gegen EU-Kartellbehörde: Qualcomm (Bild: zVg)

Der US-Chiphersteller Qualcomm hat den Rechtsstreit gegen eine von der EU-Kartellbehörde vor vier Jahren verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro gewonnen. Das Gericht der Europäischen Union, die zweithöchste Instanz in Europa, hob am Mittwoch die entsprechende Entscheidung der EU auf und versetzte damit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einen schweren Schlag.

Die EU-Kommission hatte Qualcomm 2018 wegen Marktmissbrauchs eine Strafzahlung von knapp einer Milliarde Euro auferlegt, da der Konzern den US-iPhone-Hersteller Apple dafür bezahlt habe, nur Qualcomm-Chips zu verwenden und Konkurrenten wie Intel auszuschliessen. Vestager hatte Qualcomm vorgeworfen, über fünf Jahre lang Konkurrenten vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen und damit seine Marktdominanz zementiert zu haben.

Die Richter rügten nun, die Kommission habe keine Analyse vorgelegt, die es ermögliche, die Feststellungen zu stützen, dass die betreffenden Zahlungen tatsächlich die Anreize für Apple verringert haben, zu Qualcomms Wettbewerbern zu wechseln.



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