Nach Meinung der EU-Kommission haben die US-IT-Gianten Apple und Meta europäisches Digitalrecht verletzt. Deshalb verhängte die Behörde drastische Strafen gegen die beiden Konzerne. Und zwar fasste Apple eine Busse in Höhe von 500 Millionen Euro aus, Meta eine in Höhe von 200 Millionen Euro. Beide US-Unternehmen gaben sich ob der Entscheidung empört und kündigten an, gegen die Strafen vorgehen zu wollen.
Hintergrund dazu ist, dass die EU mit dem Inkrafttreten des Gesetzes für digitale Märkte (DMA) die Marktmacht sogenannter Gatekeeper, also Torwächtern, des Internets einschränken will. Das Gesetz trat im März 2024 in Kraft. Neben Apple und Meta zählen noch der Google-Mutterkonzern Alphabet, Amazon, die Buchungsplattform Booking.com, die Tiktok-Mutter Bytedance und Microsoft als Gatekeeper und unterliegen somit strengeren Regeln.
Konkret erklärte die EU-Kommission im Falle von Apple nun, der Konzern hindere App-Entwickler daran, Kunden auf alternative Angebote ausserhalb des eigenen App-Stores hinzuweisen. Die Kommission habe Apple angewiesen, die entsprechenden Beschränkungen aufzuheben.
Meta wiederum wird vorgeworfen, mit seinem Werbemodell "consent or pay“ (zustimmen oder zahlen) gegen DMA-Regeln verstossen zu haben. Das Modell stellt Nutzer von Facebook und Instagram vor die Wahl, ihre personenbezogenen Daten zu Werbezwecken freizugeben oder ein monatliches Abonnement für einen werbefreien Dienst zu zahlen. Die EU-Kommission bemängelte, dass die Nutzer sich nicht für einen Dienst entscheiden können, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden, der aber ansonsten gleichwertig ist.
Den Strafen waren monatelange Verhandlungen zwischen der Kommission und den Konzernen vorangegangen. Brüssel hatte die Verfahren nach Inkrafttreten des DMA im März eröffnet. Meta passte im November 2024 sein Modell an. Die Kommission erklärte, sie prüfe derzeit die vorgenommenen Veränderungen. Die Strafe gegen Meta beziehe sich auf die Zeit zwischen März und November 2024.
Die EU-Regeln für grosse Digitalkonzerne sind US-Präsident Donald Trump (78) ein Dorn im Auge. Seine Regierung hatte im Februar mit Zöllen gedroht, sollte Brüssel gegen US-Konzerne vorgehen. Diese Drohungen scheinen die EU-Kommission offenbar kalt gelassen zu haben.
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