Schlappe vor Gericht für Trump (Bild: Pixabay/GDJ)

In der juristischen Auseinandersetzung gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos hat US-Ex-Präsident Donald Trump eine herbe Niederlage einstecken müssen. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien schmetterte eine diesbezügliche Klage Trumps ab. Der Richter liess Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen. Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentieren, hiess es in der Urteilsbegründung.

Zur Erinnerung: Twitter hatte, genau wie auch Facebook und Youtube, Trumps Konten im Januar 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser waren die Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 durch Anhänger Trumps - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Ausserdem behauptete er - auch aktuell noch - ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf. Twitter, wo ihm mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Der Ex-Präsident wehrt sich bereits seit längerem gegen die Sperrung seines Accounts.

Eine der grossen Fragen ist, ob Trump nach der möglichen Twitter-Übernahme von Tech-Milliardär Elon Musk zu dem Netzwerk zurückkehren könnte. Trump hatte zuletzt erklärt, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 von enormer Bedeutung sein.



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