In den Vereinigten Staaten hat der Oberste Gerichtshof mit Verweis auf Sicherheitsbedenken am Freitag das Gesetz bestätigt, dem zufolge sich der chinesische Tiktok-Betreiberkonzern Bytedance von der Kurzvideo-Plattform trennen muss. Es verletze nicht gegen die in der Verfassung verankerte Redefreiheit, urteilten die Richter in einem Eilverfahren. Die vom Gesetz vorgesehene Frist von 270 Tagen für den Verkauf läuft am Sonntag ab. Damit muss theoretisch an diesem Tag Tiktok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu Infrastruktur verlieren. US-Unternehmen, die Tiktok mit Dienstleistungen versorgen, drohen dann per Gesetz Strafen. Tiktok erwog laut einem Medienbericht, am Sonntag selbst den Stecker zu ziehen.
Noch US-Präsident Joe Biden will die Umsetzung des Gesetzes seinem Nachfolger Donald Trump überlassen. Trump wiederum erbat sich Bedenkzeit, um die Lage zu analysieren. Der künftige Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz hatte bereits Massnahmen in Aussicht gestellt, mit denen Tiktok vorerst in den USA verfügbar bleiben soll. Die App hat nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen US-Nutzer.
Der US-Präsident könnte die Frist um 90 Tage verlängern - aber nu per Gesetz und wenn es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher kategorisch, eine Trennung zu erwägen.
