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Mariya Gabriel, die in der EU-Kommission seit Juli das Ressort für digitale Wirtschaft und Gesellschaft leitet, drängt auf eine konzertierte Offensive der Mitgliedsstaaten, um weltweit die Führung beim kommenden Mobilfunkstandard 5G einzunehmen. Die Schlüsselfrage bei der Digitalisierung sei der Ausbau des 5G-Netzes, erklärte die Bulgarin. Die EU dürfe sich hier nicht von Ländern wie Korea oder Japan abhängen lassen, sondern müsse wie einst bei 3G (UMTS) wieder eine Führungsrolle einnehmen.

5G soll vor allem Bereiche mit hohem Anspruch an den Datenaustausch wie die Kommunikation zwischen Maschinen, das vernetzte Fahren oder digitale Dienste im Gesundheitswesen beflügeln. Der vorhergehende EU-Kommissars Günther Oettinger hatte voriges Jahr vorgeschlagen, Auktionen der dafür benötigten Frequenzen zwischen den Mitgliedstaaten zeitlich aufeinander abzustimmen, um den 5G-Asubau gemeinsam vorantreiben zu können.

Der EU-Rat will das einschlägige Spektrum den Netzbetreibern zwar auch in "vorhersehbarer" Weise zur Verfügung stellen, die Mitgliedsstaaten sollen dabei aber flexibel vorgehen dürfen. Gabriel fordert dagegen: "Wir brauchen ein Mindestmass an Abstimmung". Frequenzen seien "die Kohle und der Stahl des 21. Jahrhunderts".



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