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Die US-Chipherstellerin Qualcomm will Apple den Verkauf seiner neuen iPhone-Modelle in Deutschland verbieten lassen – seit Donnerstag verhandelt das Münchner Landgericht darüber. Qualcomm wirft Apple vor, in seinen Smartphones patentrechtlich geschützte Technologien zu verwenden, ohne dafür zu zahlen. Beide Konzerne sind in Kalifornien zuhause – auch dort streiten sich beide Parteien vor Gericht. Die deutschen Gerichte gelten im Vergleich zu amerikanischen aber als schneller und freundlicher gegenüber Patentinhabern – auch deshalb hat Qualcomm in München und in Mannheim zwei weitere Klagen eingereicht.

In dem Streit klagte zunächst Apple mit dem Vorwurf, die Halbleiter-Spezialistin verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Mrd. Dollar Rabatt-Zahlungen, die Qualcomm zunächst zugesagt, dann aber zurückgehalten habe. Der Chip-Hersteller konterte, Apple verfälsche Tatsachen und habe Regulierer zu Attacken angestachelt. Im Juli 2016 warf Qualcomm in weiteren US-Klagen Apple die Verletzung von sechs Patenten vor und will die Einfuhr von iPhones mit Intel-Funkchips in die USA verbieten lassen.



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