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Der chinesische Technologiekonzern ZTE hat Insidern zufolge die Grundlage für eine Aufhebung des US-Lieferverbots gelegt: Der Handy- und Netzwerkbauer habe eine entsprechende Grundsatzvereinbarung mit dem US-Handelsministerium unterzeichnet, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Den Insidern zufolge sieht die Vereinbarung eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar gegen ZTE vor sowie die Hinterlegung von 400 Millionen Dollar für mögliche zukünftige Verstösse. Zudem dürfen demnach US-Vertreter in regelmässigen Abständen ZTE-Werke besuchen und der Konzern bekommt ein neues Management.

Die USA hatten im April Strafmassnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstossen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Massnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliarden-Strafe vor.



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