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Heiko Maas (SPD) will Facebook und Twitter in Haftung nehmen, wenn sie strafbewehrte Inhalte trotz Hinweisen nicht löschen. Dieses Damoklesschwert schwebt über den Betreibern der sozialen Netzwerke. Das erklärt Maas im Interview mit dem "Handelsblatt". Wenn einfache User Postings melden, lösche Twitter nur 1 Prozent der gemeldeten Postings, Facebook 46 Prozent, das sei natürlich viel zuwenig. Nur bei Meldungen von Stellen wie jugendschutz.net würden strafbare Einträge relativ schnell gelöscht, so der deutsche Justizmininister.

Facebook und Twitter hätten jetzt noch Zeit zu beweisen, dass es ohne eine gesetzliche Pflicht geht. Die deutschen Behörden haben eine Task Force mit Facebook, Twitter und Google zum Thema "Hasskriminalität im Netz" eingerichtet. 2017 will Maas Bilanz ziehen. Wenn die Selbstverpflichtung nicht bis 2017 besser funktioniere, will er in einem ersten Schritt Facebook und Co. dazu verpflichten, jährlich zu veröffentlichen, wieviele Beschwerden es zu Hasskommentaren gab, und wie damit umgegangen wird.