Der Taxi- und Fahrdienstmarkt in Deutschland soll grundlegend reformiert werden – nach langem Ringen legt das Verkehrsministerium nun einen Gesetzesentwurf vor. Für neue Mobilitätsanbieter sollen bestehende Hemmnisse beseitigt werden. Das Personenbeförderungsrecht soll modernisiert werden. Konkret sollen eine neue Verkehrsform eingeführt und Regelungen zum Taxen- und Mietwagenverkehr geändert werden. Das sieht ein Gesetzesentwurf aus dem Haus von Verkehrsminister Scheuer vor.
Im Entwurf heisst es, durch die Digitalisierung entstünden zunehmend plattformbasierte Geschäftsmodelle, die eine bedarfsgerechte und gebündelte Vermittlung von Mobilitätsdienstleistungen möglich machten. Auf diese Weise entstehe die Möglichkeit, Fahrten und Fahrzeuge mit anderen, meist fremden Mitreisenden zu teilen. Angebote "on demand" ermöglichten eine stärkere Flexibilisierung der Mobilität als der noch weitgehend fahrplangebundene Nahverkehr.
Neue bedarfsgerechte digitale Mobilitätsangebote bräuchten aber eine rechtssichere Genehmigungsgrundlage, heisst es. Anbieter wie Uber, Moia, Clevershuttle und Viavan sollen also künftig Rechtssicherheit bekommen. Bis jetzt sind viele neue Anbieter nur auf Grundlage befristeter Ausnahmeregelungen unterwegs.
