Das russische Staatsmedium RT hat bei der Ausstrahlung seines neuen deutschsprachigen TV-Programms einen weiteren Rückschlag erlitten: Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg teilte mit, dass der Satellitenbetreiber Eutelsat die Satellitenverbreitung eingestellt habe. Dazu hatten sich laut Medienanstalt im Vorfeld der Europabeauftragte der Landesmedienanstalten, Tobias Schmid, die Medienregulierer in Berlin und europäische Aufsichtsbehörden abgestimmt – und Schmid habe Eutelsat über den Sachverhalt informiert. Russland drohte mit Gegenmassnahmen.
Hintergrund der Entscheidung ist, dass deutsche Regulierer keine Rundfunklizenz für die Ausstrahlung erteilt haben. RT beruft sich aber auf eine serbische Sendelizenz. Ein früherer Versuch des Senders, über Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, war gescheitert. Auf der eigenen Webseite berichtete auch RT DE über die Einstellung der Verbreitung über die Plattform Eutelsat 9B.
In der vergangenen Woche hatte RT sein deutschsprachiges Live-Programm über verschiedene Verbreitungswege gestartet. Youtube entfernte den deutschsprachigen Kanal von RT nach wenigen Stunden von seiner Plattform und berief sich auf Community-Richtlinien. Die Medienregulierer in Berlin leiteten am Tag danach ein Verfahren gegen RT ein.
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