Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für einen starken Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen. "Es kann keinen Zugriff auf geistige Leistung geben, der völlig kostenlos ist", sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstag in Berlin. Zugleich verteidigte sie das von der Koalition beschlossene Leistungsschutzgesetz gegen Kritik aus dem Internet.
"Vielleicht muss jeder erst einmal eine kreative Leistung vollbringen, bevor er sich an der Debatte über Urheberschutz beteiligt", sagte Merkel auf einem CDU-Medientreffen. Die Politik müsse darauf achten, dass in einer starken Demokratie eine Vielfalt der Medien und Qualitätsjournalismus erhalten blieben. Das Urheberrecht war in diesem Jahr von der schwarz-gelben Koalition geändert worden. Der stärkere Schutz etwa von Presseverlagen im Internet hatte dabei erhebliche Kritik ausgelöst.
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