Symbolbild: Pixelio/Thorben Wengert

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin hat ein Gesetz für ein eigenes russisches Internet ratifiziert. Demnach soll der russische Internetverkehr künftig über Server im eigenen Land gelenkt werden. Bei etwaigen Ausfällen oder einem grossen Cyberangriff durch ein anderes Land soll das Internet unabhängig sein und weiter funktionieren, hatten Regierung und Parlament argumentiert. Das umstrittene Gesetz soll ab 1. November Gültigkeit erhalten.

Allgemein stösst diese gesetzliche Regelung auf grosse Kritik. Viele Menschen in Russland befürchten etwa, dass ihr Land digital isoliert und Zensur sowie Überwachung leichter möglich gemacht werden könnten. Diese Bedenken waren vom Gesetzgeber als unbegründet zurückgewiesen worden. Auch im Parlament gab es nur wenig Kritiker. Die Duma hatte das Vorhaben in drei Lesungen gebilligt. Danach wurde es dem Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, vorlegt.



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