Die Schweiz hat der Deklaration der europäischen Minister für eine bessere Nutzung des Funkspektrums zugestimmt. Sie befasst sich mit der Frequenznutzung durch elektronische Kommunikationsdienste, mit der internationalen Koordination und dem Einbezug anderer Frequenznutzern.
Die Deklaration wurde an einer Konferenz verabschiedet, die Entwicklungsperspektiven im elektronischen Kommunikationsmarkt der Europäischen Union (EU) aufzeigen sollte und vom 19. bis zum 20. Oktober in Warschau stattfand. Für die Schweizer Delegation war die Zustimmung scheinbar kein Problem. «Die Strategie der Schweiz im Bereich der Spektrumsverwaltung stimmt mit den gemeinsam formulierten Grundsätzen der Deklaration überein», teilte das Bakom mit.
Auf Einladung des polnisch präsidierten EU-Ministerrates hatte der Bundesrat entschieden, eine Schweizer Delegation an die Gespräche in Warschau zu entsenden. Die Gespräche drehten sich vor allem um den Ausbau der Netzwerke neuer Generation sowie die Verwaltung der Frequenzen, die für drahtlose Kommunikation genutzt werden (Funkspektrum). Die beiden Kernthemen waren die Koordination und Verwaltung des Funkspektrums sowie der Ausbau der Netzwerke der neuen Generation (Next Generation Access, NGA). Für das Fernmeldewesen
zuständige Minister und ranghohe Vertreter der EU- und EFTA-Staaten, von Drittländern, der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) sowie Telekommunikationsexperten nahmen an
diesem Treffen teil.
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