Der Chipriese Broadcom mit Zentrale im kalifornischen Irvine hat nach Angaben der EU-Kommission in der Auseinandersetzung um die mutmasslich illegale Ausnutzung seiner Marktmacht gegenüber Grosskunden eingelenkt. Streitpunkt sind Klauseln in Verträgen, durch die etwa Hersteller von TV-Set-Top-Boxen, Modems und weiterer Kommunikationstechnik zur Abnahme von Broadcom-Produkten verpflichtet wurden. Damit sollte nach Auffassung der Brüsseler Behörde der Wettbewerb bei Hightech-Zulieferungen vermindert werden.
Die bei der europäischen Union zuständige Kommissarin Margrethe Vestager mahnte den Konzern, sich an die eingegangenen Zusagen zu halten, die rechtlich bindend seien. "Sie werden sicherstellen, dass bestehende Chipsatz-Hersteller und potenzielle neue Martktteilnehmer mit Broadcom konkurrieren können", sagte sie in Brüssel. Die Abnehmer und letztlich auch die Endverbraucher würden dann von niedrigeren Preisen profitieren. Behinderungen des Wettbewerbs etwa durch Absprachen unter Firmen oder den Zwang zu exklusiven Lieferverträgen können zu künstlich erhöhten Preisen und weniger Auswahl für die Nutzer führen, moniert Vestager.
Zur Erinnerung: Die EU-Wettbewerbshüter hatten von Broadcom bereits im letzten Jahr verlangt, die Praxis verpflichtender Kaufklauseln bei der Belieferung von Abnehmern zu stoppen. Vorteile wie Rabatte oder der frühzeitige Zugang zu Technologie seien davon abhängig gemacht worden, dass ein Kunde bestimmte Teile allein von Broadcom beziehe. Jetzt erklärte sich der Konzern laut der EU-Kommission bereit, sämtliche solcher "Ausschliesslichkeitsbestimmungen" auszusetzen und keine neuen Vereinbarungen dieser Art abzuschliessen.
