Online-Games: China verbietet Neuzulassung

Online-Gamer: in China im Visier des Staates (Foto: pixabay.com/Olichel)

Nach der Massregelung von Fans auf Weibo hat die kommunistische Führung Chinas nun offenbar auch die Zulassung sämtlicher neuen Online-Games auf Eis gelegt. Wie die "South China Morning Post" unter Berufung auf Informanten berichtet, wollen die Machthaber in Peking so die Spielsucht unter den jungen Chinesen in den Griff bekommen.

Erneute Kartellklage gegen Facebook in den USA

Kartellbehörde verklagt Facebook erneut (Bild: Pixabay/Geralt)

Die US-amerikanische Kartellbehörde (FTC) unternimmt einen neuen Anlauf, um Facebook wegen Missbrauch der Marktmacht vor Gericht zu zerren. Dazu habe die FTC jetzt eine nachgebesserte Fassung ihrer zuletzt abgewiesenen Klage gegen die Monopolstellung des weltgrössten sozialen Netzwerkes bei einem Bundesgericht eingereicht, heisst es in einer Aussendung dazu.

Prozess-Start gegen ehemaligen Seco-Ressortleiter wegen korrupter IT-Beschaffung

Symbolbild: Fotolia/Arahan

Am Schweizer Bundesstrafgericht startet heute der Prozess gegen einen ehemaligen Ressortleiter des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) wegen Korruption bei der IT-Beschaffung. Der Angeklagte soll wischen 2004 und 2013 Aufträge für Güterbeschaffungen und Dienstleistungen im Informatikbereich freihändig an von ihm bevorzugte Firmen vergeben haben.

Insidertipps im Dark Web: USA klagen "The Bull" an

Insider-Phantom: Von Behörden ausgeforscht (Foto: geralt, pixabay.com)

Die US-Börsenaufsicht SEC und die US-Bundesstaatsanwaltschaft haben bekanntgegeben, dass sie gegen den 30-jährigen Griechen Apostolos Trovias mit dem Online-Spitznamen "The Bull" Anklage erheben. Ihm wird vorgeworfen, seit Ende 2016 im Dark Web mit Insidertipps gehandelt zu haben. Er soll Informationen sowohl einmalig als auch im Abo angeboten und unter anderem Finanzberichte börsenotierter Unternehmen illegal vor deren Veröffentlichung weitergegeben haben. Trovias drohen nun empfindliche Geldstrafen sowie bis zu 45 Jahre Gefängnis.

Grünes Licht für deutschen Bundestrojaner

Symbolbild: Pixabay/GDJ

Seit Freitag ist in Deutschland das „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ in Kraft. Alle 19 Bundes- und Landesgeheimdienste dürfen nun Trojaner-Schadsoftware benutzen. Ein weiteres Gesetz ist bereits im Bundesrat angelangt, das die Polizeibehörden ermächtigt, Trojaner bereits einzusetzen, noch bevor eine Straftat vorliegt.

Deutsche Bundesregierung setzt weiter auf Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen

Symbolbild: Pixabay/ Geralt

Die deutsche Bundesregierung hält weiterhin am umstrittenen Instrument der Netzsperren fest, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu erschweren. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. Der Bundesgerichtshof hatte 2015 geurteilt, dass Internetprovider prinzipiell zur Sperrung von Webseiten verpflichtet werden können. Diese Sperrpflicht wurde allerdings eng gefasst und an hohe Hürden für Klägerinnen und Kläger geknüpft.

EU-Kommission prüft Einspruch gegen Urteil zu Amazon-Steuernachzahlung

Der EU-Gerichtshof entscheidet zu Gunsten von Amazon (Bild: Wikipedia/Cedric Puisney/ CC BY-SA 3.0)

Die EU-Kommission behält sich einen Einspruch gegen das Urteil des EU-Gerichts zu Steuervorteilen für den Onlinehändler Amazon vor. Der weltgrösste Online-Händler Amazon hat nach dem Urteil nicht von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert. Die Richter kippten am gestrigen Mittwoch eine Anordnung der EU-Kommission, nach der Luxemburg von dem US-Konzern rund 250 Millionen Euro Steuern plus Zinsen nachfordern soll.

Ungarische Justizministerin schiesst sich auf Online-Plattformen ein

Ungarns Justizministerin Judit Varga (Foto: Torök Levente/ CC-by-sy-4.0)

Das rechtskonservativ regierte Ungarn will gegen Online-Plattformen wie Facebook und Twitter wegen ihrer Nutzerrichtlinien vorgehen. Heutzutage könne jeder ohne jedes offizielle, transparente, korrekte Verfahren aus dem Online-Raum ausgeschlossen werden, schrieb Justizministerin Judit Varga auf ihrer Facebook-Seite. Gesperrt werden können Bäcker, Friseure, Pensionisten, Lehrer, Klein- und Grossunternehmer ebenso wie staatliche Würdenträger.

US-Richter lässt Parler-Klage in Amazon-Streit abblitzen

Vor Gericht abgeblitzt: Parler (Logo:Parler)

Die bei Trump-Anhängern beliebte Twitter-Alternative Parler ist mit ihrem Versuch gescheitert, per Gerichtsbeschluss auf die Cloud-Infrastruktur von Amazon zurückzukehren. Parler habe nicht die Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung erfüllt, urteilte ein Richter im US-Bundesstaat Washington. Amazons Cloud-Tochter AWS war technischer Dienstleister von Parler, kündigte den Vertrag aber nach der Attacke auf das Kapitol durch Trump-Anhänger.

Freilassung von Julian Assange verweigert

Muss weiter in Haft bleiben: Julian Assange (Bild: Pixabay/ Hafteh7)

Die Hoffnung auf ein Leben in Freiheit geht für Wikileaks-Gründer Julian Assange vorerst nicht in Erfüllung. Ein Gericht in London hat den Antrag der Verteidigung zurückgewiesen, den 49-Jährigen gegen Kaution freizulassen. Noch am Montag hatte dieselbe Richterin einen Auslieferungsantrag der USA gegen Assange abgelehnt.

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