Um die europäische Halbleiterindustrie zu stärken, hat die EU-Kommission ihren Sanktus für milliardenschwere Staatshilfen im Bereich Mikroelektronik gegeben. Konkret genehmigten die Brüsseler Behörden im Rahmen eines wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) Hilfen von 14 Mitgliedsstaaten im Umfang von bis zu 8,1 Milliarden Euro. Die Subventionen sollen zusätzliche 13,7 Milliarden Euro an Privatinvestitionen generieren.
Hintergrund dazu ist, dass die EU-Mitgliedsländer im Falle eines IPCEI staatliche Beihilfen gewähren dürfen, wenn sie mit dem Binnenmarkt vereinbar sind. Die EU-Kommission muss dafür ihre Genehmigung erteilen, und es gelten bestimmte Voraussetzungen – unter anderem die Teilnahme mehrerer Mitgliedsstaaten.
