Der US-amerikanische Internetgigant Google ist in Russland zu einer Geldstrafe von insgesamt 14 Millionen Rubel (umgerechnet 174'000 Franken) verurteilt. Grund dafür ist, dass sich die Alphabet-Tochter geweigert habe, "verbotene Inhalte" zu löschen, wie ein Gerichtssprecher gegenüber der Agentur Interfax verlauten liess. Zuvor hatte das Gericht mehrere Einzelentscheidungen getroffen. Die Gesamtsumme belief sich dann auf 14 Millionen Rubel.
Google war aus demselben Grund vor kurzem schon einmal mit einer Geldstrafe belangt worden - wie auch andere IT-Konzerne wie Facebook, Twitter und Tiktok.
Die russischen Behörden haben es speziell seit den Massenprotesten zu Jahresbeginn gegen eine Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny, der seit Monaten im Straflager sitzt, auf die sozialen Netzwerke abgesehen. Facebook, Twitter und Co wurde vorgeworfen, etwa Aufrufe zu den Demonstrationen nicht konsequent gelöscht zu haben. Kritiker beklagen dagegen, Russland versuche, die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken.
Die Suchmaschinenkönigin Google war gerade erst vor zweieinhalb Wochen in Russland zu umgerechnet knapp 35'000 Euro Strafe verdonnert worden, weil der Internetriese die Daten russischer Nutzer nicht auf Servern im Land gespeichert haben soll. Dies aber schreibt ein russisches Gesetz vor. Die russischen Behörden hatten zuletzt auch die Nutzung von Twitter deutlich erschwert. Tausende Seiten mit regierungskritischen Informationen sind in Russland gesperrt.
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