Als erstes Gericht weltweit hat das Landgericht München I ein Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple gefällt. Und zwar zugunsten der iPhone-Herstellerin. Denn die Richter wiesen Qualcomms Ansprüche aus dem europäischen Patent EP1199750 ab, wie Appleinsider unter Berufung auf den Patentexperten und Blogger Florian Müller berichtet.
Dieses Schutzrecht beschreibt ein "Nachpassivierungs-Verbindungsschema auf einem IC-Chip". Das ist ein Verfahren, das laut Klassifizierung des Patents vor elektrostatischen Ladungen und Entladungen schützen soll. Qualcomm hatte unterstellt, dass iPhone 7 und 7 Plus unerlaubt die von Qualcomm entwickelte Technik nutzen. Dem Vorwurf schlossen sich die Richter Schön, Klein und Schmitz jedoch nicht an. Da das Urteil nur eine Woche nach dem letzten Verhandlungstermin gesprochen wurde, gehen Experten davon aus, das Apple schlagkräftige Argumente auf den Tisch legen konnte.
Die Patentklagen von Qualcomm gegen Apple sind eine Antwort auf eine Schadenersatzklage, die die iPhone-Herstellerin Anfang 2017 gegen den Chiphersteller losgetreten hatte. Apple wirft Qualcomm vor, überhöhte Lizenzzahlungen zu fordern und vereinbarte Zahlungen in Höhe von einer Milliarde Dollar zurückzuhalten. Auslöser für Apples Klage wiederum war eine Untersuchung der US-Handelsbehörde FTC zu den Geschäftspraktiken von Qualcomm. Der Münchner Urteilsspruch ist bereits die zweite Niederlage für Qualcomm. Ende September hatte sich bereits ein Richter der US-Aussenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) gegen das von Qualcomm geforderte Verkaufsverbot ausgesprochen.
