Etappensieg für Sonos im Patentstreit mit Google

Etappensieg im Patentstreit mit Goolge: Sonos (Bild: Charles auf Unsplash.com)

Für die Lautsprecher-Spezialistin Sonos gibt es im Patentstreit mit Google einen ersten Teilerfolg. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletze. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Sonos ist ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern und ist auf Sound-Systeme für verschiedene Räume in einem Zuhause spezialisiert.

Apple matcht sich mit britischem Patenttroll

Matcht sich mit britischem Patenthalter: Apple (Bild:Flickr/Steve Künstler)

Der britische Patenthalter Optis Cellular Technology klagt Apple wegen Patentverletzung, weil sich der Konzern geweigert hat, Lizenzgebühren in Höhe von rund sieben Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Diese wurden für die Verwendung standardisierter Smartphone-Technologien gefordert. Apples Anwältin Marie Dementriou sagte unterdessen, dass ein Austritt aus dem britischen Markt nicht zu verhindern sei, wenn die vom Gericht festgelegten Bedingungen kommerziell inakzeptabel seien.

Nokia legt Patentstreit mit Daimler bei

Nokia einigt sich in Patentstreit mit Daimler (Bild: Pixabay/ Hermann)

Daimler und Nokia legen ihren Patentstreit bei. Der deutsche Automobilkonzern einigte sich mit dem finnischen Technologieanbieter auf eine Lizenzvereinbarung, wie er am heutigen Dienstag mitteilte. Demnach zahlt Daimler Lizenzgebühren für die Nutzung von Nokia-Patenten zur Telekomtechnik im Auto. Alle Rechtsstreitigkeiten würden mit der Vereinbarung beendet, erklärten die beiden Unternehmen. Zu Details äusserten sich die Firmen nicht.

Patentstreit Samsung vs. Ericson beigelegt

Ericsson einigt sich mit Ericsson in jahrelangem Patentstreit (Bild: Ericsson)

Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson mit Sitz in Stockholm hat einen Patentstreit mit Samsung Electronics beigelegt. Es sei eine mehrjährige gegenseitige Lizenzvereinbarung getroffen worden, teilte Ericsson mit. Die Auseinandersetzung mit dem südkoreanischen Technologiekonzern, die in beiderseitigen Beschwerden bei der US-Behörde ITC und mehreren Rechtsverfahren mündete, hatte das Ergebnis im ersten Quartal belastet.

Apple wegen Patentrechtsverletzung mit 308,5 Millionen Dollar gebüsst

Hohe Busse für Apple (Bildquelle: Wikipedia)

Apple muss nach einem Urteil eines US-Bezirksgerichts 308,5 Millionen Dollar an Busse berappen. Demnach hat der Konzern Patente der Firma Personalized Media Communications (PMC) verletzt. Der Fall gegen Apple begann im Jahr 2015, als PMC vor Gericht zog und angab, Apples Digital Restriction Management (DRM)-System "Fairplay" nutze ein Patent, ohne dafür die nötige Genehmigung zu besitzen.

Patentstreit zwischen Daimler und Nokia vor EuGH

Symbolbild: iStock

Der Rechtsstreit zwischen dem finnischen Mobilfunkausrüster Nokia und Daimler wegen Patentverletzungen landet vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Landgericht Düsseldorf entschied am Donnerstag, dem Gericht in Luxemburg eine Reihe von Fragen zur Klärung des Patentstreits vorzulegen. Dabei gehe es unter anderem um die Lizenzierung von Patenten innerhalb von mehrstufigen Zulieferketten. Die Verletzungsklage vor dem Gericht werde nun ausgesetzt. Gegen den Beschluss kann Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

Nokia will Verkaufsstop von Lenovo-Computern in Deutschland

Nokia drängt auf Verkaufsstop für Lenovo-Rechner in Deutschland (Logo: Lenovo)

In einem Patentstreit mit dem weltgrössten PC-Bauer Lenovo will der finnische Telekomausrüster Nokia den Verkauf von Lenovo-Produkten in Deutschland stoppen. Ein Münchner Gericht hatte am 30. September geurteilt, dass Lenovo Nokia-Patente zur Videokompression (H.264) verletzt habe. Nokia will nun einen Verkaufsstopp durchsetzen. Lenovo ist gegen das Patenturteil in Berufung gegangen.

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