Patentrecht

Der US-amerikanische Online-Versandhandels- und Cloud-Riese Amazon ist im Rahmen eines patentrechtlichen Gerichtsprozess um Datenspeicher-Technologien zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt worden.

Der schwedische Telekom- und Mobilfunkausrüster Ericsson mit Sitz in Stockholm und der chinesische ICT-Riese Huawei haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unter Dach und Fach gebracht. Gemäss einer Aussendung der beiden decke die Vereinbarung Patente ab, die für Standards wie 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wichtig sind. Das Agreement beziehe sich auf den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten.

Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission heute in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekomkonzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern ausserhalb der Volksrepublik klagen.

Der US-Lautsprecherspezialist Sonos hat einen Patentstreit gegen Google in den USA gewonnen. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internetkonzern bei verschiedenen seiner Geräte fünf Patente der HiFi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, veränderte Google einige Funktionen bei seinen Geräten – in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen.