Patentrecht
Nach Patentstreit dreht Apple in neuen US-Uhren betroffene Funktion ab
Verfasst von Inuit am Di, 16. Januar 2024 - 07:05Huawei und Ericsson besiegeln Patentpartnerschaft
Verfasst von ictk am Di, 29. August 2023 - 00:12Der schwedische Telekom- und Mobilfunkausrüster Ericsson mit Sitz in Stockholm und der chinesische ICT-Riese Huawei haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unter Dach und Fach gebracht. Gemäss einer Aussendung der beiden decke die Vereinbarung Patente ab, die für Standards wie 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wichtig sind. Das Agreement beziehe sich auf den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten.
US-Supreme Court lehnt Apple-Antrag zu Patentanfechtungen gegen Qualcomm ab
Verfasst von ictk am Di, 28. Juni 2022 - 08:37Der Oberste Gerichtshof der USA will Apples Antrag auf Wiederaufnahme der Patentanfechtungen von Qualcomm nicht anhören. Grund ist ein Vergleich beider Seiten in ihrem Patent- und Markenstreit aus dem Jahr 2019. Der US-Chiphersteller Qualcomm hatte Apple 2017 vor einem Bundesgericht in San Diego verklagt und behauptet, Apple verletzte eine Reihe von Qualcomm-Patenten.
EU zehrt China wegen Patentschutz vor WTO
Verfasst von ictk am Fr, 18. Februar 2022 - 15:07Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission heute in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekomkonzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern ausserhalb der Volksrepublik klagen.
Catapult IP macht Mobilfunk-Patente von Blackberry zu Geld
Verfasst von ictk am Mi, 02. Februar 2022 - 05:55Der kanadische Smartphone-Pionier Blackberry macht Kassa mit seinen alten Patenten. Sie werden für 600 Millionen Dollar von der speziell dafür gegründeten Firma Catapult IP übernommen. Das Geschäftsmodell solcher Unternehmen ist oft, alte Patente aufzukaufen und damit Gerätehersteller oder Onlinefirmen in Lizenzierungsdeals zu zwingen.
Sonos punktet im Patentstreit gegen Google
Verfasst von ictk am Fr, 07. Januar 2022 - 09:26Der US-Lautsprecherspezialist Sonos hat einen Patentstreit gegen Google in den USA gewonnen. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internetkonzern bei verschiedenen seiner Geräte fünf Patente der HiFi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, veränderte Google einige Funktionen bei seinen Geräten – in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen.
Etappensieg für Sonos im Patentstreit mit Google
Verfasst von ictk am So, 15. August 2021 - 10:58Für die Lautsprecher-Spezialistin Sonos gibt es im Patentstreit mit Google einen ersten Teilerfolg. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hifi-Firma verletze. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Sonos ist ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern und ist auf Sound-Systeme für verschiedene Räume in einem Zuhause spezialisiert.
Apple gewinnt Prozess gegen Patenttroll PMC
Verfasst von ictk am Mo, 09. August 2021 - 09:09Apple matcht sich mit britischem Patenttroll
Verfasst von ictk am Di, 13. Juli 2021 - 05:48Der britische Patenthalter Optis Cellular Technology klagt Apple wegen Patentverletzung, weil sich der Konzern geweigert hat, Lizenzgebühren in Höhe von rund sieben Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Diese wurden für die Verwendung standardisierter Smartphone-Technologien gefordert. Apples Anwältin Marie Dementriou sagte unterdessen, dass ein Austritt aus dem britischen Markt nicht zu verhindern sei, wenn die vom Gericht festgelegten Bedingungen kommerziell inakzeptabel seien.