Mit gerichtlichen Schritten will die chinesische Kurzvideo-App Tiktok die Verbotsankündigung der US-Regierung verhindern. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern Bytedance reichten Medienberichten zufolge am Freitagabend bei einem Bundesgericht in Washington Beschwerde ein, um die Download-Sperre zu blockieren.
In der Beschwerden werde herausgestrichen, dass US-Präsident Donald Trump seine Befugnisse überschritten habe. Sein Vorgehen habe politische Gründe und nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden, heisst es demnach in der Beschwerde.
Zur Erinnerung: Die US-Regierung hatte am Freitag ein Download-Verbot gegen Tiktok und den chinesischen Messaging- und Bezahldienst Dienst Wechat ab Sonntag verhängt. Sie begründet dies damit, dass Daten von US-Nutzern an die chinesischen Behörden weitergeleitet werden könnten. Während damit auf Wechat unmittelbar Einschränkungen zukommen, hat die US-Regierung dem Tiktok-Eigner ByteDance praktisch ein Ultimatum gestellt: Bis zum 12. November werde sich für Tiktok in den USA wenig ändern, sagte Handelsminister Wilbur Ross. Bis dahin könne das Verbot ausser Kraft gesetzt werden, sollte sich Bytedance mit dem US-Softwarekonzern Oracle auf eine Lösung verständigen, die den Sicherheitsbedenken der USA Rechnung trage.
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