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Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und das Zollamt Österreich haben vergangenen Freitag in Bern eine Verwaltungsvereinbarung zur Förderung und Abstimmung ihrer jeweiligen Digitalisierungsvorhaben unterzeichnet. Sie haben sich dabei auf einen gemeinsamen digitalbasierten Grundzollprozess auf beiden Seiten der Grenze geeinigt. Die Umsetzungsmassnahmen sollen bis Ende 2027 abgeschlossen sein.

Hauptziel sei es, dass LKW-Fahrer künftig an der Grenze nicht mehr stoppen müssen, um die Zollformalitäten zu erledigen. Die dafür benötigten prozessualen und organisatorischen Anpassungen in beiden Ländern sowie die Einrichtung technischer Hilfsmittel (Sensorik) sollen bis Ende 2027 abgeschlossen sein. Als Grundlage für die Umsetzung dient eine gemeinsame rollende Planung.

Die internationale Koordination sei ein zentraler Aspekt des Transformations- und Digitalisierungsprogramms "DaziT" des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), heisst es in einer Aussendung des Schweizer Departementes. Dementsprechend pflege das BAZG einen engen Austausch mit den Zollbehörden aller Nachbarstaaten sowie mit internationalen Zollorganisationen (Weltzollorganisation und auf EU-Ebene die Generaldirektion Steuern und Zollunion [TAXUD]). Die bilateral zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten vereinbarten Digitalisierungsschritte sollen mittelfristig in einer gesamteuropäischen Lösung münden (Projekt Borderticket).

In der Schweiz bildet das am 1. Juni 2023 eingeführte neue Warenverkehrssystem "Passar" ein Schlüsselelement zur Vereinfachung und Digitalisierung der Zollabwicklung. Die direkten internationalen Durchfuhren von Waren (Ausland > Schweiz > Ausland) werden bereits vollständig über Passar abgewickelt. Dies entspricht etwa 2'500-3'000 Warenanmeldungen am Tag. Weitere Geschäftsfälle seien aktuell Gegenstand von Pilotprojekten. Die Unternehmen würden sämtliche Zollprozesse bis Mitte 2025 schrittweise auf Passar umstellen, gemäss eines zwischen dem BAZG und der Wirtschaft vereinbarten Zeitplanes, heisst es.