Das vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene Video- und Social-Media-Portal Tiktok klagt in den Vereinigten Staaten gegen den Bundesstaat Montana nach dessen Ankündigung, die Video-App zu verbieten. "Wir fechten das verfassungswidrige Tiktok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende Nutzer in Montana zu schützen", gab das Unternehmen auf Twitter bekannt. Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die Tiktok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position brächten, heisst es.
Zuer Erinnerung: Montana hatte letzte Woche Tiktok als erster US-Bundesstaat verboten. Das von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Gesetz soll es Download-Plattformen ab 1. Jänner 2024 untersagen, die App anzubieten. Nutzer sollen allerdings nicht bestraft werden, wenn sie Tiktok auf ihren Geräten weiter behalten und verwenden. Tiktok dürfte aber nicht mehr als Unternehmen tätig sein.
Tiktok steht in den USA schon seit längerem unter starkem politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden sowie auch mehrere Bundesstaaten untersagten ihren Mitarbeitern die Nutzung der App auf Handys. Zudem läuft in den USA seit Monaten eine Untersuchung, die zu einem landesweiten Verbot von Tiktok führen könnte, falls es keinen Eigentümerwechsel geben sollte.
Hintergrund dazu sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste via Tiktok Informationen über US-Amerikanerinnen sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. Der juristische Widerspruch des Unternehmens sowie Klagen von Privatpersonen könnten das Inkrafttreten des Gesetzes verzögern oder verhindern.
