Ab Donnerstag gelten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union striktere Regeln für grosse Online-Plattformen. Damit sollen in Zukunft Machtmissbräuche unterbunden werden, heisst es seitens der EU. Die EU-Kommission machte bisher 22 Dienste von sechs Unternehmen als eigentliche "Gatekeeper" (Torwächter) aus, für die die neuen Vorgaben gelten sollen. So sind etwa US-Techgiganten wie Apple, Amazon, Microsoft, die Google-Mutter Alphabet und der Facebook-Konzern Meta davon betroffen. Aber auch die Videoapp Tiktok des chinesischen Beitreiberkonzerns Bytedance befindet sich auf der Liste.
Bei Zuwiderhandlungen gegen den sogenannten Digital Markets Act (DMA) drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes. Im Falle wiederholter Verletzungen reicht das Strafmass sogar bis zu 20 Prozent der Jahreseinnahmen. Als letzte Option steht eine Zerschlagung im Raum. Am Ende könnten Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.
Zu den Vorgaben gehört unter anderem, dass die „Gatekeeper“ eigene Dienste nicht gegenüber Angeboten von Konkurrenten bevorzugen dürfen. In der Google-Suche werden deshalb Informationen aus spezialisierten Suchmaschinen anderer Firmen künftig ausführlicher dargestellt. Auch ist untersagt, Daten aus verschiedenen Dienste zu verknüpfen.
Und der Apple-Konzern muss zunächst einmal erst zulassen, dass auf dem iPhone Apps anderer Marktplätze als dem hauseigenen Download-Store geladen werden können. Beim Facebook-Konzern müssen die Chatdienste Whatsapp und Messenger Voraussetzungen für die Integration konkurrierender Messagingdienste schaffen. Doch Rivalen wie Signal und Threema zeigen wenig Interesse daran und verweisen auf ihre eigenen Datenschutzstandards.
