Russland

Die russische Finanzaufsicht hat den US-amerikanischen Internet-Giganten Meta, zu dem Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram und Whatsapp gehören, auf eine Liste "terroristischer und extremistischer" Organisationen gesetzt. Mit diesem Schritt, der auf der Website der Finanzaufsicht zu lesen war, soll es den russischen Behörden erleichtert werden, die Nutzer der Meta-Plattformen in Russland strafrechtlich zu verfolgen.

Das russische Aussenministerium in Moskau droht deutschen Medien, die in Russland tätig sind, mit Konsequenzen. Grund ist die Sperrung von Video-Kanälen des russischen Staatssenders RT durch das US-Unternehmen Youtube. Die deutsche Bundesregierung stellte klar, dass sie nichts mit der Sperrung der Videokanäle zu tun habe und dies eine eigene Entscheidung der Google-Tochter gewesen sei. Die Vorfälle stellen eine weitere Belastungsprobe der ohnehin schon angeschlagenen deutsch-russischen Beziehungen dar.