EU

Die Europäische Union will für den Ausbau der Mikrochipindustrie in der EU insgesamt 43 Milliarden Euro zusammenkratzen. Die Investitionen sollen unter anderem aus dem EU-Haushalt und der Privatwirtschaft kommen, lässt die schwedische EU-Ratspräsidentschaft verlauten. Aus dem EU-Budget seien demnach 3,3 Milliarden vorgesehen. Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen, was allerdings als reine Formsache gilt.

Die EU-Kommission will den Ausbau von Gigabit-Netzen beschleunigen. Laut dem Industriekommissar Thierry Breton soll ein Gigabit-Infrastrukturgesetz auf Schiene gebracht werden, dass unter anderem vorsieht, dass alle Neubauten sowie auch alle bestehenden Gebäude, bei denen grössere Renovierungsarbeiten anstehen, künftig mit Glasfaser ausgestattet werden müssten. Bis 2030 sollen alle EU-Bürger mit Gigabit-Internet und schnellem Mobilfunk versorgt sein, heisst es.

EU-Kommissar Thierry Breton hat dem Chef der Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, mit weitreichende Sanktionen gedroht, die bis zu einem Verbot reichen könnten, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, liess Breton nach einem Gespräch mit dem Tiktok-Chef verlauten.

Die EU hat das chinesische Videoportal und soziale Netzwerk Tiktok dazu ermahnt, die Datenschutzregeln der EU zu achten und die Sicherheit der Nutzerdaten von Europäern zu gewährleisten. Sie rechne damit, dass Tiktok "sich bei der Achtung der EU-Gesetze und dem Wiedererlangen des Vertrauens europäischer Behörden ins Zeug legt", liess die Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova nach einem Treffen mit Tiktok-Chef Shou Zi Chew in Brüssel verlauten.