EU

Mit seiner Klage gegen die Einstufung als digitaler Torwächter ist der chinesische Bytedance-Konzern, der unter anderem das Videoportal Tiktok betreibt, gescheitert. Das in Luxemburg domizilierte Gericht der Europäischen Union hat die Klage abgeschmetter, was nun bedeutet, dass sich Bytedance sich an schärfere Regeln zugunsten der Anwender halten muss. Es gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA).

Nach Ansicht der Wettbewerbshüter der europäischen Union ist die Chat- und Videosoftware Teams von Microsoft zu eng mit den Office-Produkten des Softwaregiganten verknüpft. Die bisherigen Massnahmen Microsofts reichen ihnen nicht. Die EU droht mit einer hohen Kartellstrafe. Wenn Microsoft Teams nicht stärker von der Office-Produktfamilie entkoppelt, könnte das Strafausmass bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes betragen.

Die Europäische Union (EU) hinkt im Bereich von Künstlicher Intelligenz trotz zahlreicher Massnahmen gegenüber den Vereinigten Staaten und China hinterher. Einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs (ERH) zufolge hat die EU-Kommission in den letzten Jahren zwar die Ausgaben für KI-Forschung erhöht, jedoch sei es nicht gelungen, entsprechend private Investitionen zu generieren. Dabei hätten KI-Investitionen eine grosse Bedeutung für das Wirtschaftswachstum der EU, so der Rechnungshof.

Nach Inkrafttreten des Digital Markets Act (DMA) eröffnet die EU-Kommission nun ein Verfahren gegen die Google-Konzernmutter Alphabet, die iPhone-Erfinderin Apple sowie die Meta-Gruppe, zu der unter anderem auch Facebook gehört. Die EU wolle damit prüfen, ob die IT-Giganten gegen EU-Regeln verstossen haben, heisst es.