Tiktok

Die Administration Trump arbeitet offenbar an einem Plan, der vorsieht, dass das US-Softwarehaus Oracle sowie eine Gruppe von US-Investoren die Kontrolle über den weltweiten Betrieb des noch im Besitz des chinesischen Konzerns Bytedance befindlichen Kurzvideodienstes Tiktok übernehmen. Zumindest berichtet dies das Hörfunktnetz "National Public Radio" (NPR) unter Berufung auf Insiderkreise.

Der Kurzvideo-Dienst Tiktok war in den Vereinigten Staaten nur kurze Zeit weg vom Fenster. Nur zwölf Stunden nach der Abschaltung nahmen die Betreiber die Plattform wieder in Betrieb. Zur Begründung verwiesen sie auf die Zusicherung des designierten neuen Präsidenten Donald Trump, dass es keine Strafen für US-Dienstleister der Plattform geben soll. Trump wird allerdings erst am Montag angelobt.

In den Vereinigten Staaten hat der Oberste Gerichtshof mit Verweis auf Sicherheitsbedenken am Freitag das Gesetz bestätigt, dem zufolge sich der chinesische Tiktok-Betreiberkonzern Bytedance von der Kurzvideo-Plattform trennen muss. Es verletze nicht gegen die in der Verfassung verankerte Redefreiheit, urteilten die Richter in einem Eilverfahren. Die vom Gesetz vorgesehene Frist von 270 Tagen für den Verkauf läuft am Sonntag ab. Damit muss theoretisch an diesem Tag Tiktok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu Infrastruktur verlieren.

In den Vereinigten Staaten verhandelt ab heute der Oberste Gerichtshof über eine Klage der Kurzvideo-Plattform gegen ein entsprechendes Gesetz, dass die chinesische Tiktok-Mutter Bytedance dazu verpflichtet, ihr US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die vor allem bei Jugendlichen beliebte App Tiktok in den USA landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen Nutzer betroffen, die Hälfte der US-Bevölkerung.