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Recht

Apple beruft gegen Patentverletzung durch iPhone-Chips

Verfasst von redaktion am Mo, 30. Oktober 2017 - 10:33
Recht
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Der Patentstreit zwischen der Universität Wisconsin-Madison und Apple geht in die zweite Runde: Apple will das Urteil der ersten Instanz kippen, das den Konzern zur Zahlung von einer guten halben Milliarde Dollar verurteilt hat – aufgrund der Verletzung eines Patentes durch die A-Chip-Reihe in iPhone und iPad. Der Prozess sei fehlerhaft abgelaufen, argumentierte Apple nun bei der Eröffnung des Berufungsverfahrens. Die Schadenssumme sei "nachteilig aufgebläht" worden, das Urteil könne nicht so bestehen bleiben.

Apple und Samsung wegen Patentstreit erneut vor dem Kadi

Verfasst von redaktion am Mi, 25. Oktober 2017 - 05:40
Recht
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Der Höhepunkt der Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung mag längst vorbei sein. Und doch begegnen sich die beiden Unternehmen nun erneut vor Gericht. Dabei geht es dieses Mal um die Höhe jener Strafe, zu der Samsung im Jahr 2012 verdonnert wurde. Wegen Patent- und Geschmackmusterverletzungen hatte ein kalifornisches Gericht ursprünglich zu Strafe in der Höhe von einer Milliarde Dollar verurteilt. Alleine 399 Millionen US-Dollar sollten demnach diverse Verletzung der "Design Patents" (Geschmacksmuster) wert sein, genau gegen diese Summe wehrt sich Samsung nun.

Ermittler durchsuchen Samsung-Tochterfirma

Verfasst von redaktion am Do, 19. Oktober 2017 - 05:46
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Südkoreanische Ermittler haben wegen der mutmasslichen Veruntreuung von Firmengeldern in Millionenhöhe die Räume einer Tochtergesellschaft des Samsung-Konzerns durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass Gelder in Höhe von mehreren Millionen Franken umgeleitet worden seien, um damit den Umbau des Hauses von Samsung-Patriarch Lee Kun Hee zu finanzieren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Sprecherin des Unternehmens Samsung C&T bestätigte, dass rund zehn Ermittler die Zentrale der Bau-Sparte des Konzerns südlich von Seoul durchsuchten

Virnet-X bittet Apple zur Kassa

Verfasst von redaktion am Mi, 18. Oktober 2017 - 05:48
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Ein US-Gericht hat dem Patenttroll Virnet-X 439,7 Millionen Dollar zugesprochen. Apple muss diesen Betrag für Patentverletzungen bei Facetime und anderen iOS-Apps überweisen. Der iPhone-Hersteller hat angekündigt, in Berufung zu gehen. Der Streit mit Virnet-X zieht sich bereits seit sieben Jahren. Ein erster Prozess wurde 2012 gegen Apple entschieden, damals wurden 368 Millionen Dollar fällig. Kurz darauf begann Virnet-X einen zweiten Prozess, der nun zu dem Urteil gegen Apple führte.

Facebook schliesst Seite von regierungskritischem Exil-Chinesen

Verfasst von redaktion am Di, 03. Oktober 2017 - 05:49
Recht
Netzwerke
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Facebook hat eine Seite des in den USA im Exil lebenden chinesischen Milliardärs Guo Wengui gesperrt. Wegen des Verstosses gegen Facebook-Standards sei auch der Zugang des regierungskritischen Chinesen zu seinem Facebook-Profil vorübergehend eingeschränkt worden, bestätigte eine Sprecherin des Konzerns. Guo, der um politisches Asyl in den USA ersucht hat und in New York lebt, hat über Soziale Netzwerke eine ganze Reihe von Korruptionsvorwürfen gegen die chinesischen Regierung erhoben.

Facebook in Spanien zu 1,2 Millionen Euro Busse verdonnert

Verfasst von redaktion am Di, 12. September 2017 - 07:00
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Wegen Verletzung der Datenschutzbestimmungen muss Facebook in Spanien eine Geldbusse von 1,2 Millionen Euro zahlen. Der US-Konzern habe ohne ausdrückliche Einwilligung der Nutzer Daten gesammelt und zu Werbezwecken benutzt, teilte die spanische Datenschutz-Behörde AEPD mit. Die Strafe werde in der genannten Gesamthöhe wegen zweier schwerer und einer sehr schweren Verletzung des spanischen Datenschutzgesetzes verhängt, hiess es. Facebook habe unter anderem auch Daten kommerziell benutzt, die in Spanien vom Gesetz besonders streng geschützt seien.

Neuauflage des Intel-Prozessess von 2009 vor dem EuGH

Verfasst von redaktion am Do, 07. September 2017 - 06:03
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Der US-Chip-Riese Intel bekommt eine neue Chance, die Milliarden-Strafe der EU-Kommission wegen unfairen Wettbewerbs zu kippen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass der Fall noch einmal vom EU-Gericht aufgerollt werden müsse. Damit dürfte sich das Verfahren um die bereits 2009 verhängte Strafe von 1,06 Mrd. Euro noch mehrere Jahre hinziehen. Die EU-Kommission hatte den Chip-Riesen damals wegen des Missbrauchs einer dominanten Marktposition bestraft.

Oberlandesgericht Frankfurt: Youtube muss E-Mail-Adresse von User nennen

Verfasst von redaktion am Di, 05. September 2017 - 05:48
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Youtube muss einem deutschen Filmeverwerter die E-Mail-Adresse eines Nutzers nennen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Der betroffene Nutzer hatte zwei Filme auf Youtube gestellt, deren Rechte bei der Klägerin liegen. Diese konnte den User jedoch nicht identifizieren, da er auf Youtube ein Pseudonym benutzt. Deshalb wurde von Youtube die Nennung von Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und IP-Adresse gefordert.

Nintendo zu Millionenstrafe verdonnert

Verfasst von redaktion am Mo, 04. September 2017 - 05:28
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Nintendo muss aufgrund einer Verletzung eines Patents zehn Millionen Dollar an iLife Technologies überweisen. Die Strafe wurde dem japanischen Konzern von einem Gericht in Dallas aufgebrummt. Das Kuriose an dem Fall: Die betroffene Technologie wurde nicht für Gaming, sondern für Sturzerkennung bei älteren Menschen entwickelt. Bei der Wii und Wii U hat Nintendo sich für die Bewegungserkennung offenbar an der geschützten Technik von iLife Technologies bedient. Die Patentklage wurde daraufhin im Jahr 2013 eingereicht.

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